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Staatsrat ver?ffentlicht Wei?buch über ?Gew?hrleistung der gleichberechtigten Rechte aller Ethnien in Xinjiang“

2021-10-18 15:39:00 Source: Author:
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Am Mittwoch hat das Pressebüro des chinesischen Staatsrats das Wei?buch über die ?Gew?hrleistung der gleichberechtigten Rechte aller Ethnien in Xinjiang“ ver?ffentlicht.

Darin hei?t es, in den vergangenen über 70 Jahren h?tten die KP Chinas und die chinesische Regierung nach wie vor die Menschenrechtsidee ?mit dem Volk als Zentrum“ eingehalten und nach wie vor das Lebens- bzw. Entwicklungsrecht als die wichtigsten grundlegenden Menschenrechte betrachtet. Mit einer Verbindung der allgemeinen Prinzipien der Menschenrechte mit Chinas Realit?t habe das Menschenrechtswesen in Xinjiang st?ndig neue Entwicklungen und Fortschritte erzielt.

Im Wei?buch wird darauf hingewiesen, in Xinjiang werde das Lebensrecht effektiv gew?hrleistet, das Freiheitsrecht respektiert und geschützt, und das faire Jurisdiktionsrecht tats?chlich gewahrt. Hinsichtlich der Gew?hrleistung der politischen Rechte der Bürger h?tten alle Ethnien in Xinjiang eine gleichberechtigte Position. Sie k?nnten sich gemeinsam an Staatsangelegenheiten beteiligen, die lokalen Angelegenheiten verwalten und die grundlegenden demokratischen Rechte üben.

Laut dem Wei?buch hat Xinjiang bezüglich der wirtschaftlichen Rechte eine sprunghafte sozio?konomische Entwicklung verzeichnet. Der Aufbau bzw. Einsatz für das Leben des Volkes ist stets verst?rkt worden. Verschiedene Ethnien haben demnach gleiche Entwicklungsm?glichkeiten und k?nnen mit gemeinsamer Entwicklung gemeinsam ein glückliches Leben führen. Hinsichtlich der kulturellen Rechte legt Xinjiang gro?en Wert auf die Entfaltung, überlieferung und den Schutz der ausgezeichneten traditionellen Kulturen verschiedener Ethnien. In diesem Zusammenhang wird das Dienstleistungsniveau der ?ffentlichen Kultur st?ndig erh?ht, und das Bildungsrecht der Bürger tats?chlich garantiert.

Im Wei?buch wird betont, in Xinjiang sei ein das gesamte Volk abdeckendes Sozialabsicherungssystem etabliert worden. Das Gesundheitsgew?hrleistungsniveau werde deutlich erh?ht. Eine stabile Entwicklung der Frauen und Kinder werde immer gef?rdert. In Xinjiang werde die Glaubensfreiheitspolitik umfassend umgesetzt. Normale religi?se Aktivit?ten würden rechtsm??ig geschützt. Die Rechte bei der Glaubensfreiheit der Bürger würden effektiv gewahrt, hei?t es weiter.

Quelle: CRI vom 14. Juli 2021

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